Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 DEPICE Kampfsportartikel, Ulmenstr. 41, 26384 Wilhelmshaven – nachfolgend DEPICE, liefert ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Den Geschäfts- und Einkaufsbedingungen von Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluß eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2 .Vertragspartner
Der Vertragspartner des Kunden ist
DEPICE Kampfsportartikel, Claude Weiland,
Ulmenstr. 41, 26384 Wilhelmshaven. Deutschland
USt-IdNr: DE 117886593, Inhaber: Claude Weiland
Verkäufe, die aufgrund von Onlinebestellungen über unsere Webseiten via Internet oder anderen Onlinediensten getätigt werden, haben die Bedeutung eines geschlossenen Kaufvertrages im Sinne des § 433 BGB.
Sie erreichen uns für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen montags bis donnerstags von 9.00 bis 12.00 und von 14.00 bis 17.00 Uhr sowie freitags von 9.00 bis 12.00 Uhr unter der Telefonnummer 04421 / 400 80 20 sowie per E-Mail unter shop@depice.com.
3. Abweichende Bedingungen des Kunden
Es gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für den Vertrag zwischen dem Kunden und DEPICE. Sollten die Geschäftsbedingungen des Kunden insgesamt oder teilweise hiervon abweichen, werden sie nicht Vertragsinhalt, selbst dann nicht wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen worden ist. (§ 1, 1.1) Dies gilt nur dann nicht, wenn DEPICE den abweichenden AGB des Kunden ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
4. Angebot und Vertragsschluss
Die Angebotspalette ist unverbindlich. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. DEPICE kann die Bestellung des Kunden durch Versand einer Versandbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.
5. Vertragstext
DEPICE speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten und AGB per E-Mail zu. Die AGB kann der Kunde jederzeit auch hier eingesehen werden. Seine vergangenen Bestellungen kann der Kunde im DEPICE LogIn-Bereich einsehen.
6. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt sechs Wochen ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DEPICE Kampfsportartikel, Claude Weiland, Ulmenstr. 41, 26384 Wilhelmshaven, E-Mail: shop@depice.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. (*) Unzutreffendes streichen
An DEPICE Kampfsportartikel, Claude Weiland, Ulmenstr. 41, 26384 Wilhelmshaven, E-Mail: shop@depice.com:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
7. Haftungsregelung
DEPICE haftet nur für unmittelbar an der Ware entstandene Schäden nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen. Die Haftung für mittelbare Schäden und Schäden am Vermögen des Kunden ist ausgeschlossen. DEPICE haftet im Übrigen nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt nicht für die Begrenzung der Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von DEPICE beruhen. Die Haftungsfreizeichnung gilt im Übrigen nicht bei Arglist, bei Übernahme einer schriftlichen Garantie und im Falle einer zwingenden gesetzlichen Haftung.
8. Preise und Versandkosten
8.1 Die angebotenen Preise sind in Euro ausgewiesen und verstehen sich inklusiv der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie sonstige Preisbestandteile zuzüglich der Versandkosten (im Händler-Login entsprechend exklusiv der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten).
8.2 Die Inlands-Versandkosten für Standardartikel betragen 6,90 €, bei langen Artikeln über 120 cm berechnen wir 19,90 €. Andere Versandkosten siehe Versandinformationen: https://depice.com/Versand.
8.3 Gutschriften, die dem Kunden ausgestellt wurden, können nur innerhalb von 2 Jahren nach dem Ausstellungsdatum eingelöst werden.
9. Lieferzeiten
Die Lieferzeit beträgt ca. 1–2 Werktage nach Bestelleingang, bei Zahlungen per Vorkasse 1-2 Werktage nach Zahlungsauftrag.
9.1 Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind.
9.2 Gerät DEPICE mit der Lieferung in Verzug und hat der Kunde erfolglos eine angemessene Frist zur Nachlieferung gesetzt, kann er vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Pflichtverletzung sind ausgeschlossen, es sei denn, DEPICE bzw. deren Erfüllungsgehilfen haben grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt.
9.3 Unvorhergesehene Ereignisse, die von DEPICE nicht zu vertreten sind, wie etwa Energiemangel, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Komponenten oder sonstiger Materialien, Importschwierigkeiten, Betriebs- und Verkehrsstörungen, Streiks, Aussperrungen, höhere Gewalt, verlängern die Lieferzeit. Ist DEPICE auch nach angemessener Verlängerung der Lieferzeit nicht in der Lage zu leisten, ist sowohl der Kunde als auch DEPICE zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
10. Versand und Gefahrenübergang
Der Versand ab Werk oder Lieferungslager erfolgt auf Kosten des Kunden. Versandweg und Versandart werden von DEPICE bestimmt. Die Gefahr geht gegenüber Unternehmern mit Übergabe der Ware an den Transporteur, gegenüber Verbrauchern mit Übergabe der Ware durch den Transporteur an den Verbraucher, auf den Kunden über.
11. Zahlung
Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen von DEPICE sofort ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug ist DEPICE berechtigt, ggü. Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten und ggü. Unternehmern in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen. Nach Zahlungseingang des Rechnungsbetrages wird die Ware schnellstmöglich an Sie verschickt. Sonderanfertigungen und Artikel, die speziell nach Ihren Wünschen bedruckt oder anderweitig verändert werden, werden nur gegen Vorkasse ausgeliefert.
Recht zur Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
12. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von DEPICE. Der Kunde darf Vorbehaltsware nur im üblichen Geschäftsverkehr zu normalen Geschäftsbedingungen veräußern. Forderungen aus der Weiterveräußerung gehen auf DEPICE über, diese werden hiermit seitens des Kunden bereits jetzt an DEPICE abgetreten
13. Gewährleistung
13.1 Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Werden Reparaturen oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter Seite ohne schriftliche Einwilligung der DEPICE am Liefergegenstand vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung. Satz 2 gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass die in Rede stehenden Mängel nicht durch die von ihm oder dem Dritten durchgeführten Änderungen verursacht wurden.
13.2 Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre, sofern der Kunde Verbraucher ist.
13.3 Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr und DEPICE hat die Wahl zur Nacherfüllung den Mangel zu beseitigen oder eine mangelfreie Sache zu liefern; offensichtliche Mängel der Ware oder Leistung der DEPICE müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich angezeigt werden. Werden die Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt.
13.4 DEPICE übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen. DEPICE gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit aufweist. Der Rücksendung soll eine Kopie der Originalrechnung beigelegt werden, damit eine zügige Bearbeitung erfolgen kann.
13.5 Ist DEPICE aus Kulanz bereit, Waren umzutauschen, ohne dass diese mängelbehaftet sind, trägt die Kosten der Rücksendung der Käufer. Folgende Artikel sind generell vom Umtausch ausgeschlossen: Bücher, Tief-, Brust und Zahnschutz, Boxbandagen, Videos/DVDs, Pokale, Sonderanfertigungen.
14 Schlussbestimmungen
14.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
14.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich - rechtlichen Sondervermögens, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag Wilhelmshaven. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
14.3 Mündliche Nebenabredungen bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages in diesen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen bedürfen der Schriftform. Sollte eine oder mehrere dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
1. Geltungsbereich
1.1 DEPICE Kampfsportartikel, Ulmenstr. 41, 26384 Wilhelmshaven – nachfolgend DEPICE, liefert ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Den Geschäfts- und Einkaufsbedingungen von Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluß eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2 .Vertragspartner
Der Vertragspartner des Kunden ist
DEPICE Kampfsportartikel, Claude Weiland,
Ulmenstr. 41, 26384 Wilhelmshaven. Deutschland
USt-IdNr: DE 117886593, Inhaber: Claude Weiland
Verkäufe, die aufgrund von Onlinebestellungen über unsere Webseiten via Internet oder anderen Onlinediensten getätigt werden, haben die Bedeutung eines geschlossenen Kaufvertrages im Sinne des § 433 BGB.
Sie erreichen uns für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen montags bis donnerstags von 9.00 bis 12.00 und von 14.00 bis 17.00 Uhr sowie freitags von 9.00 bis 12.00 Uhr unter der Telefonnummer 04421 / 400 80 20 sowie per E-Mail unter shop@depice.com.
3. Abweichende Bedingungen des Kunden
Es gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für den Vertrag zwischen dem Kunden und DEPICE. Sollten die Geschäftsbedingungen des Kunden insgesamt oder teilweise hiervon abweichen, werden sie nicht Vertragsinhalt, selbst dann nicht wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen worden ist. (§ 1, 1.1) Dies gilt nur dann nicht, wenn DEPICE den abweichenden AGB des Kunden ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
4. Angebot und Vertragsschluss
Die Angebotspalette ist unverbindlich. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. DEPICE kann die Bestellung des Kunden durch Versand einer Versandbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.
5. Vertragstext
DEPICE speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten und AGB per E-Mail zu. Die AGB kann der Kunde jederzeit auch hier eingesehen werden. Seine vergangenen Bestellungen kann der Kunde im DEPICE LogIn-Bereich einsehen.
6. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt sechs Wochen ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DEPICE Kampfsportartikel, Claude Weiland, Ulmenstr. 41, 26384 Wilhelmshaven, E-Mail: shop@depice.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. (*) Unzutreffendes streichen
An DEPICE Kampfsportartikel, Claude Weiland, Ulmenstr. 41, 26384 Wilhelmshaven, E-Mail: shop@depice.com:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
7. Haftungsregelung
DEPICE haftet nur für unmittelbar an der Ware entstandene Schäden nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen. Die Haftung für mittelbare Schäden und Schäden am Vermögen des Kunden ist ausgeschlossen. DEPICE haftet im Übrigen nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt nicht für die Begrenzung der Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von DEPICE beruhen. Die Haftungsfreizeichnung gilt im Übrigen nicht bei Arglist, bei Übernahme einer schriftlichen Garantie und im Falle einer zwingenden gesetzlichen Haftung.
8. Preise und Versandkosten
8.1 Die angebotenen Preise sind in Euro ausgewiesen und verstehen sich inklusiv der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie sonstige Preisbestandteile zuzüglich der Versandkosten (im Händler-Login entsprechend exklusiv der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten).
8.2 Die Inlands-Versandkosten für Standardartikel betragen 6,90 €, bei langen Artikeln über 120 cm berechnen wir 19,90 €. Andere Versandkosten siehe Versandinformationen.
8.3 Gutschriften, die dem Kunden ausgestellt wurden, können nur innerhalb von 2 Jahren nach dem Ausstellungsdatum eingelöst werden.
9. Lieferzeiten
Die Lieferzeit beträgt ca. 1–2 Werktage nach Bestelleingang, bei Zahlungen per Vorkasse 1-2 Werktage nach Zahlungsauftrag.
9.1 Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind.
9.2 Gerät DEPICE mit der Lieferung in Verzug und hat der Kunde erfolglos eine angemessene Frist zur Nachlieferung gesetzt, kann er vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Pflichtverletzung sind ausgeschlossen, es sei denn, DEPICE bzw. deren Erfüllungsgehilfen haben grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt.
9.3 Unvorhergesehene Ereignisse, die von DEPICE nicht zu vertreten sind, wie etwa Energiemangel, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Komponenten oder sonstiger Materialien, Importschwierigkeiten, Betriebs- und Verkehrsstörungen, Streiks, Aussperrungen, höhere Gewalt, verlängern die Lieferzeit. Ist DEPICE auch nach angemessener Verlängerung der Lieferzeit nicht in der Lage zu leisten, ist sowohl der Kunde als auch DEPICE zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
10. Versand und Gefahrenübergang
Der Versand ab Werk oder Lieferungslager erfolgt auf Kosten des Kunden. Versandweg und Versandart werden von DEPICE bestimmt. Die Gefahr geht gegenüber Unternehmern mit Übergabe der Ware an den Transporteur, gegenüber Verbrauchern mit Übergabe der Ware durch den Transporteur an den Verbraucher, auf den Kunden über.
11. Zahlung
Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen von DEPICE sofort ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug ist DEPICE berechtigt, ggü. Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten und ggü. Unternehmern in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen. Nach Zahlungseingang des Rechnungsbetrages wird die Ware schnellstmöglich an Sie verschickt. Sonderanfertigungen und Artikel, die speziell nach Ihren Wünschen bedruckt oder anderweitig verändert werden, werden nur gegen Vorkasse ausgeliefert.
Recht zur Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
12. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von DEPICE. Der Kunde darf Vorbehaltsware nur im üblichen Geschäftsverkehr zu normalen Geschäftsbedingungen veräußern. Forderungen aus der Weiterveräußerung gehen auf DEPICE über, diese werden hiermit seitens des Kunden bereits jetzt an DEPICE abgetreten
13. Gewährleistung
13.1 Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Werden Reparaturen oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter Seite ohne schriftliche Einwilligung der DEPICE am Liefergegenstand vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung. Satz 2 gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass die in Rede stehenden Mängel nicht durch die von ihm oder dem Dritten durchgeführten Änderungen verursacht wurden.
13.2 Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre, sofern der Kunde Verbraucher ist.
13.3 Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr und DEPICE hat die Wahl zur Nacherfüllung den Mangel zu beseitigen oder eine mangelfreie Sache zu liefern; offensichtliche Mängel der Ware oder Leistung der DEPICE müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich angezeigt werden. Werden die Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt.
13.4 DEPICE übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen. DEPICE gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit aufweist. Der Rücksendung soll eine Kopie der Originalrechnung beigelegt werden, damit eine zügige Bearbeitung erfolgen kann.
13.5 Ist DEPICE aus Kulanz bereit, Waren umzutauschen, ohne dass diese mängelbehaftet sind, trägt die Kosten der Rücksendung der Käufer. Folgende Artikel sind generell vom Umtausch ausgeschlossen: Bücher, Tief-, Brust und Zahnschutz, Boxbandagen, Videos/DVDs, Pokale, Sonderanfertigungen.
14 Schlussbestimmungen
14.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
14.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich - rechtlichen Sondervermögens, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag Wilhelmshaven. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
14.3 Mündliche Nebenabredungen bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages in diesen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen bedürfen der Schriftform. Sollte eine oder mehrere dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.